Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Deutscher Kunstverlag GmbH Berlin München, Neue Grünstraße 17, D-10179 Berlin
Geschäftsführung:
Elisabeth Roosens
Die Deutscher Kunstverlag GmbH Berlin München, Neue Grünstraße 17, D-10179 Berlin, führt die Bestellungen von Werken auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) durch. Es gelten die zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung in unserem Dienst bereitgehaltenen Bedingungen. Der Kunde kann den Text auf seinen Computer herunterladen oder ausdrucken. Von diesen Bedingungen abweichende Wünsche/Regelungen erkennen wir nicht an, es sei denn, diese werden von uns schriftlich gesondert bestätigt.
Dieser Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN - Kaufrechts und zwar auch dann, wenn aus dem Ausland bestellt oder in das Ausland geliefert wird. Erfüllungsort unserer Leistung ist Berlin. Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Bestellung des Kunden ist der Erfüllungsort der beiderseitigen Leistungen, für den Berlin vereinbart wird. Wir sind allerdings berechtigt, auch an dem allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.
Für den Fall einer gerichtlichen Auseinandersetzung lautet die ladungsfähige Anschrift unseres Hauses:
Deutscher Kunstverlag GmbH Berlin München
Neue Grünstraße 17, D-10179 Berlin
Vertreten durch die Geschäftsführerin Elisabeth Roosens
1. Vertragsabschluss
Der Kaufvertrag über den oder die durch den Kunden ausgewählten Artikel wird geschlossen, wenn unser Haus die Bestellung durch die Mitteilung über die Auslieferung bzw. Lieferung der Ware annimmt. Der Kunde hat die Verpflichtung, seinen Auftrag auf offensichtliche Schreib- und Rechenfehler sowie auf Abweichungen zwischen Bestellung, Bestätigung und Lieferung hin zu untersuchen. Etwaige Unstimmigkeiten sind unserem Hause unverzüglich mitzuteilen. Wenn der Kunde Unstimmigkeiten zwischen Lieferung und Bestellung feststellt, soll er die Ware nicht weiter öffnen oder verbrauchen oder nutzen, da der Kunde andernfalls den dadurch entstehenden Wertverlust der Ware zu ersetzen hat.
2. Lieferung
2.1 Die Lieferung erfolgt an die vom Käufer angegebene Adresse.
2.2 Bei Lieferung ins Inland erfolgt die Lieferung portofrei. Bei Lieferung ins Ausland übernimmt der Käufer eventuell anfallende Steuern und Zölle sowie die Portokosten.
2.3 Die Deutscher Kunstverlag GmbH Berlin München ist zu Teillieferungen berechtigt.
2.4 Bei Eintritt besonderer Ereignisse ist eine Nachlieferung in angemessenem Zeitraum möglich.
2.5 Die Lieferung erfolgt mit vollem Rückgaberecht, gemäß BGB § 312 d: Widerrufs- und Rückgaberecht bei Fernabsatzverträgen.
Die Rücksendung der Ware – in einwandfreiem Zustand, ohne Angaben von Gründen, auf Kosten des Bestellers – muss innerhalb von 14 Tagen an nachstehende Anschrift erfolgen:
Koch, Neff & Oetinger & Co
Verlagsauslieferung GmbH
Remittenden-Abteilung
Auslieferung Verlag 61
Schockenriedstraße 20-22
D-70565 Stuttgart
3. Zahlung / Fälligkeit / Verzug
3.1 Der Rechnungsbetrag ist sofort fällig. Skontoabzug ist nicht gestattet. Der Käufer kann bezahlen per Kreditkarte (Master-Card, VISA) oder per kostenfreier Überweisung für die Deutscher Kunstverlag GmbH Berlin München auf eines auf der Rechnung angegebenen Konten.
3.2 Befindet sich der Käufer in Zahlungsverzug, so kann die Deutscher Kunstverlag GmbH Berlin München gemäß § 288 Abs.1 BGB während des Verzugs den gesetzlichen Verzugszinssatz von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz nach § 1 des Diskontsatz - Überleitungs-Gesetzes verlangen.
3.3 Die Ware bleibt Eigentum der Deutscher Kunstverlag GmbH Berlin München bis zur restlosen Bezahlung. Die Überfälligkeit beginnt nach 2 Wochen vom Rechnungsdatum.
4. Falsche oder fehlerhafte Lieferung
Nicht bestellte oder mangelhafte Ware ist unter Angabe von Gründen bzw. genauer Angabe des/der falsch gelieferten Titel an die Deutscher Kunstverlag GmbH Berlin München, Neue Grünstraße 17, 10179 Berlin zu schicken. Die Rechnung muss der Ware beigelegt werden. Bei begründeten Reklamationen tauscht die Deutscher Kunstverlag GmbH Berlin München die falsch gelieferte oder mangelhafte Ware gegen einwandfreie Ware aus.
5. Haftung des Verkäufers
5.1 Wenn der Kunde einen Mangel der gelieferten Ware nachweist, veranlasst der Verlag in angemessener Nachfrist entweder eine Ersatzlieferung oder Beseitigung
des Mangels. Gelingt uns dies binnen 8 Wochen nicht, so hat
der Kunde nach seiner Wahl das Recht auf Rückgängigmachung des
Kaufes oder auf Herabsetzung des Kaufpreises.
Wir haften für verschuldete Schäden bei der Verletzung der vertraglichen
Hauptpflichten und beim Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft der Ware.
Darüber hinaus haften wir lediglich nach dem Produkthaftungsgesetz.
Die Haftung für die Verletzung vertraglicher Nebenpflichten ist ausgeschlossen,
es sei denn, dass der Schaden durch uns oder unsere Gehilfen grob fahrlässig
oder vorsätzlich verursacht wurde. Im Falle einer leicht fahrlässigen
Verletzung einer vertraglichen Hauptpflicht haften wir für den typischerweise
vorhersehbaren Schaden bis zur Höhe des Kaufpreises der bestellten
Ware.
6. Gerichtsstand
Ist der Käufer Kaufmann, so gelten folgende Regeln:
Es gilt ausschließlich deutsches Recht zwischen Käufer und
der Deutscher Kunstverlag GmbH Berlin München unter Ausschluss des
UN-Kaufrechts.
Veräußert der Käufer die Ware, so sind die deutschen Preisbindungsvorschriften
zu beachten.
Der Gerichtsstand ist Berlin und Hamburg.
7. Datenschutz
7.1 Die Deutscher Kunstverlag GmbH Berlin München ist zur Verarbeitung und Speicherung der elektronischen Daten des Käufers nach den Bestimmungen des Datenschutzgesetzes berechtigt.
7.2 Die Deutscher Kunstverlag GmbH Berlin München verwendet die Daten nur in der Geschäftsbeziehung mit dem Käufer.
8. Schweizer Preise
Die in Schweizer Franken (sFr) genannten Preise sind unverbindliche Preisempfehlungen.
9. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein
oder werden, wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen
nicht berührt. Statt der unwirksamen Bestimmung gilt diejenige gesetzliche
Regelung, die der unwirksamen Bestimmung nach Sinn und Zweck wirtschaftlich
am nächsten kommt.
Dieser Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter
Ausschluss des einheitlichen UN-Abkommens über den internationalen
Kauf beweglicher Sachen und der Vorschrift zum deutschen internationalen
Privatrecht.